Modernisierungen: So verteidigen wir unsere Rechte

Ein wichtiger „Treiber“ der hohen Renditen von Vonovia und LEG waren in den letzten Jahren die „Modernisierungen“. Denn nach § 559 BGB dürfen Vermieter nach Investitionen in die Wohnwertverbesserung oder Energieeinsparungen 8 % der (nachzuweisenden!) Kosten auf die jährliche Miete aufschlagen. Das ist meist viel mehr als die Vermieter mit Erhöhungen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete (Mietspiegel) erreichen können. Hinzu komm, dass Vermieter in den angeblichen Modernisierungen oft ohnehin erforderliche Instandsetzungen (Reparaturen) und Instandhaltungen verstecken. Diese dürften zwar nach dem Gesetz eigentlich nicht zu Mieterhöhungen führen. aber nur weniger MieterInnen prüfen das genau. Vor allem bei Vonovia kommt hinzu, dass der Konzern große Teile der angeblichen Investitionen mit Hilfe von Rechnungen „nachweist“ , die seine eigenen Tochterunternehmen geschrieben haben. Wie bei den Betriebskosten werden so Extra-Gewinne gemacht. Bei der Modernisierung geht es oft nur um viel mehr Geld.

Insbesondere in Jahren mit sehr niedrigen Zinsen wurden die Modernisierungen zu einem riesigen Geschäft für die Konzerne. 2018 war es so schlimm geworden, dass der Gesetzgeber die Mieterhöhungen beschränken musste. Beträgt die Ausgangsmiete vor der Modernisierung bis zu 7 Euro pro Quadratmeter, darf die Miete maximal um 2 Euro pro Quadratmeter steigen. Liegt sie darüber, beträgt die maximale Mieterhöhung wegen Modernisierung 3 Euro pro Quadratmeter. Für viele betroffenen Mieter bedeutet das immer noch Mieterhöhungen von 40 Prozent! Hinzu kommen die Belastungen während der oft schlecht geplanten Baumaßnahmen. Und Ergebnisse, deren Sinn man nicht selten bestreiten kann.

Kann man dagegen als Mieter als nichts machen? Die Erfahrungen der Mietglieder des MieterInnenbündnisses VoNO!via & Co, zeigen, dass trotz relativ schlechter Gesetzeslage organisierte MieterInnen nicht ganz machtlos sind bei der Kontrolle der Modernisierungen und der anschließenden Mieterhöhungen.

In Vorbereitung: Wie Sie in den einzelnen Phasen der Modernisierung von der Ankündigung bis zur Mieterhöhung gemeinsam vorgehen können.